Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Haushaltsrede der SPD Fraktion im Rat der Stadt Olfen

Aloha He!!
Olfen, Insel der Schuldenfreiheit !!! Olfen-Ventura zwischen Stever und Lippe fernab der Finanzierungsstürme in den Nachbarkommunen …
Der Haushalt schließt mit einem positiven Saldo ab. Im kommenden Haushaltsjahr stehen im Ergebnisplan Erträge von 20.714.600 € Aufwendungen von 20.569.100 € gegenüber - erstmalig wird die 20 Mio.€ Grenze beim Gesamtaufkommen überschritten.

Veröffentlicht am 09.03.2013

 

Kommunalpolitik Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rat der Stadt Olfen, Martina Naujoks

Alaaf, Helau, ein dreimal kräftiges Kitt heil ! Karneval 2011
Bereits lange vor Beginn der 5. Jahreszeit verkünden der Bürgermeister und die CDU Fraktion bei jeder sich bietenden Gelegenheit, dem, der es hören wollte oder nicht, mit düsterer Aschermittwochsstimme – den Anbruch der „ Fastenzeit in Olfen !
denn:

Veröffentlicht am 02.03.2012

 

Kommunalpolitik SPD will klare Regelungen für die Intensivtierhaltung

Wenn in den kommenden Monaten eine Novelle des Baugesetzbuches auf Bundesebene diskutiert wird, mahnt André Stinka, Vorsitzender der SPD im Kreis Coesfeld, mehr Kompetenzen für die Kommunen an. Insbesondere will der Sozialdemokrat bessere Möglichkeiten zur Steuerung, Planung und Entscheidung, wenn es um die Intensivtierhaltung in landwirtschaftlichen Betrieben geht. "Die Ansiedlung und der Bau von z.B. großen Biogasanlagen oder gewerblichen Intensivtierhaltungen wie z.B. bei Hähnchenmastanlagen müssen lokal gesteuert werden", findet Stinka. "Diese Anlagen haben einen so großen Einfluss auf die Lebensqualität vor Ort, dass auch dort die entsprechenden Entscheidungen gefällt werden müssen."

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk Coesfeld am 22.02.2012

 

Peter Schulz, Stellv. Vorsitzender der SPD-Olfen Kommunalpolitik Pressemitteilung der SPD-Olfen - Gut Ding will Weile haben oder wie die CDU-Olfen rot wird!

"Was lange währt, wird endlich gut!" möchte man sagen, wenn man die Initiative der CDU zur dauerhaften Sperrung der Funnenkampstr. in der Presse verfolgt!
Vor allem wenn man bedenkt, dass hier einem SPD-Antrag aus 2006 (in Bausch und Bogen abgelehnt!) nach 5 langen Jahren endlich zugestimmt wird!

Veröffentlicht am 02.04.2011

 

Kommunalpolitik „Doch nur ein Sturm im Wasserglas"

Die SPD Fraktionsvorsitzende Martina Naujoks nimmt zur Haushaltssituation 2011 Stellung:
Eine in einer Sondersitzung des Landtages am 29.10.2010 von allen im Landtag vertretenen Fraktionen CDU, SPD, FDP und Grüne verfasste Absichtserklärung wurde um eine konkrete Gesetzesänderung ersetzt: dem Entwurf zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011. Hierdurch sollen die Kommunen angepasst an die soziale Wirklichkeit mit einer nachhaltigen und aufgabenadäquaten Verbesserung ihrer Finanzausstattung wieder handlungsfähiger gemacht werden.

Veröffentlicht am 04.03.2011

 

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