Am heutigen Donnerstag fanden turnusmäßig die Vorstandswahlen des OV-Olfen statt. Der alte und neue Vorsitzende Marcus Vieting berichtete über die Arbeit der letzten zwei Jahre. Engagiert wurden vor allem Themen der Bundes- und Landespolitik diskutiert, während auch die Kommunalpolitik nicht zu kurz kam. Es wurden gewählt:
Vorstand der SPD-Olfen für die Jahre 2019 bis 2021
| Vorsitzender |
Marcus Vieting |
| Stellv. Vorsitzender |
Daniel Klingauf |
| Kassierer |
Thomas Grollmann |
| Stellv. Kassierer |
Karl-Heinz Lueg |
| Beisitzer |
Günter Rzepka
Andreas Lorenz
André Bomberg
Martina Naujoks
Franz-Dieter Seiwert
|
Veröffentlicht am 19.09.2019
Die SPD-Olfen erinnert an die Europawahl am 26.05.2019! Die SPD hat 3 zentrale Botschaften:
- Faire Konzernbesteuerung
- Gegen Lohndumping und für faire Arbeitsbedinungen
- Für Frieden und Abrüstung
Weitere Informationen finden Sie unter https://www.spd-europa.de/ und auf https://www.spd.de/europa-ist-die-antwort/
Veröffentlicht am 17.05.2019
Nach intensiven Beratungen in den Fachausschüssen, in denen wir unsere Positionen zum Wohle der Menschen in Nordkirchen engagiert vertreten haben, wurde heute der Gemeindehaushalt mit breiter Mehrheit im Rat der Gemeinde beschlossen.
Unser "Ja" zum Haushalt und auch, was aus unserer Sicht für eine weiterhin positive Entwicklung unserer Gemeinde getan werden muss, hat unser Fraktionsvorsitzender Gereon Stierl in seiner Haushaltsrede klar formuliert:
Sehr verehrter Herr Bürgermeister,
sehr verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr verehrte Bürgerinnen und Bürger,
sehr verehrte Damen und Herren.
Der Haushalt 2019 ist ein historischer Haushalt. Zum ersten Mal wird die Gemeinde keine Darlehen mehr brauchen und sämtliche bestehende Darlehen tilgen.
Zum ersten Mal in der Geschichte wird Nordkirchen schuldenfrei sein.
Wir alle wissen, dass dies nur wegen der Bereitschaft des Lippeverbandes möglich war, alle Rechte und Verpflichtungen aus dem Betrieb des Kanalnetzes zu übernehmen und hierfür der Gemeinde einen Betrag von 40 Mio Euro zu zahlen.
Aber auch ohne diesen "Deal" hatte sich die Gemeinde schon in den letzten drei Jahren aufgrund der allgemein positiven Wirtschaftslage aber auch durch kostenbewusste Entscheidungen des Rates und kluges Management der Verwaltung in die richtige Richtung bewegt. So konnte 2016 aufgrund des sehr positiven Jahresabschlusses die Ausgleichsrücklage um 2,6 Mio. € aufgestockt werden. 2017 entstand zwar ein Haushaltsdefizit in Höhe von 58.000 Euro, das dann im Jahre 2018 mit einem voraussichtlichen Jahresüberschuss ausgeglichen werden konnte.
Die Summe der Ausgleichsrücklage + Allgemeiner Rücklage beträgt jetzt stolze ca. 32 Mio. € .
Das verbrauchte Eigenkapital wurde auf den Stand von 2009 wieder aufgestockt und nach dem Ergebnis des Gesamtfinanzplans besitzt die Gemeinde zur Zeit liquide Mittel in Höhe von ca. 14,3 Mio €.
Es sind keine Liquiditätskredite mehr nötig und die Gemeinde ist durch die vollständige Schuldentilgung nicht mehr abhängig von steigenden Zinsen.
Kritisch ist dennoch die immer weiter steigende Kreisumlage auf jetzt 6,233 Mio. €. Allein seit dem letzten Jahr sind dies fast 200.000 € mehr.
Das vom Bürgermeister vorgestellte Gesamtergebnis von - 220.000 € ist aber vor allem deshalb nicht negativ, sondern sehr positiv zu sehen, weil allein die Zahlung der zur vorzeitigen Darlehenstilgung notwendigen Vorfälligkeitsentschädigungen einen Betrag in Höhe von ca. 850.000 € ausmacht.
Lässt man diese einmalige Belastung außer Betracht, so hätten wir kein negatives Jahresergebnis, sondern könnten uns über einen Jahresüberschuss von mehr als einer halben Millionen Euro freuen.
Soweit die nackten Zahlen zum Haushalt. Wir haben alle zu diesen Zahlen beigetragen aber ganz besonders möchte ich mich beim Bürgermeister und der gesamten Verwaltung bedanken, die bei den Verhandlungen mit dem Lippeverband unglaublich viel Mehrarbeit leisten mussten und die es geschafft haben mit viel Ideenreichtum an alle möglichen Fördermittel zu kommen.
Diese betragen für 2019 sage und schreibe € 2.308.490.
Ich habe mich aber noch über ganz andere Zahlen gefreut.
So sind die Einwohnerzahlen in allen drei Ortsteilen nach verwaltungsinternen Berechnungen von 2017 auf 2018 nicht nur gleichgeblieben, sondern gestiegen:
- in Capelle auf 2011 (+25) Einwohner
- in Nordkirchen auf 4866 (+22) Einwohner, und
- in Südkirchen auf 3343 (+1) Einwohner.
Im Zeichen einer immer älter werdenden Gesellschaft und einem tendenziellen Hinzug in die Metropolen weg vom Land ist dies ein enorm wichtiges Zeichen für die Attraktivität von Nordkirchen.
Wie können wir diese Attraktivität erhalten oder vielleicht sogar noch weiter ausbauen?
Um diese Frage zu beantworten möchte ich mich im weiteren Verlauf meiner Haushaltsrede auf Themen konzentrieren, die uns als Sozialdemokraten besonders wichtig sind.
1. Mobilität
Hier hat die Verwaltung den richtigen Ansatz mit der Vorstellung des Mobilitätskonzeptes gefunden und im Haushalt die zunächst absehbaren Finanzmittel bereitgestellt. Alle drei Ortsteile durch einen den Anforderungen gerecht werdenden zentralen Mobilitätspunkt ergänzend zum ÖPNV zu verbinden, ist eine tolle Idee. Je nach Bedarf E-bikes, Car-sharing, Packstationen über eine noch zu entwickelnde digitale APP anzubieten ist für ein so kleines Dorf eine besondere Herausforderung aber auch eine Chance ein zukunftsweisendes Projekt zu realisieren.
2. Schwimmbad
Die Schließung des alten Schwimmbades ist schon eine Weile her und es ist immer noch kein Ersatz in Sicht. Auch wenn wir unsere großen Hoffnungen auf ein Schwimmbad in einem größeren Hotelprojekt setzen, müssen wir auch eine Alternativlösung entwickeln, wenn das Hotelprojekt nicht realisiert werden kann oder wenn absehbar ist, dass noch weitere Jahre vergehen, ohne dass es zu klaren Ergebnissen kommt. Wir können jedenfalls nicht noch einige, weitere Jahre abwarten.
Die SPD will jedenfalls dieses Schwimmbad und wir wollen auch, dass es zeitnah kommt !!
3. Schulen (JCS)
Zunächst ist es wichtig, dass die Schulstandorte in allen Dorfteilen gesichert werden. In der Johann-Conrad-Schlaun-Schule haben wir aber ein besonderes Raumproblem. So sitzen insbesondere die Oberstufenschüler in manchen Kursen katastrophal beengt. Hier werden wir um Investitionen in Baumassnahmen nicht umhinkommen.
Weiter ist das Thema Schulsozialarbeit zu regeln. So betrachte ich Schulsozialarbeit, wie auch der Schulleiter, nicht als Makel, sondern als Qualitätsmerkmal einer größeren Gesamtschule. Wie dies alles zu organisieren ist und wer hierfür die Kosten übernimmt, dies alles werden wir in dem eingerichteten Arbeitskreis besprechen und hoffentlich zu guten Ergebnissen kommen.
4. Wohnen
Neue Baugebiete aber auch flächensparende Verdichtung der Dorfkerne bleiben für uns Sozialdemokraten wichtig um die Zukunftsfähigkeit aller Dorfteile zu sichern.
Im Rahmen dieser Bauvorhaben wollen wir künftig etwas andere Schwerpunkte setzen. Preiswerter Wohnraum auch für Bürgerinnen und Bürger, die sich kein Einfamilienhaus leisten können und kleinere Wohneinheiten für alleinstehende junge Leute aber auch für alleinstehende Seniorinnen und Senioren müssen vermehrt entstehen.
Nur so können wir den gesellschaftlichen Veränderungen wegen der größeren Anzahl von Single-Haushalten entsprechen.
Wenn wir der großen Zahl von Angestellten in unserem Ort möglichst arbeitsnahe Unterkünfte anbieten wollen, dann müssen wir auch gerade im Mietwohnungsbau neue Möglichkeiten schaffen.
5. Kinder- und Jugendarbeit
Das JUNO leistet in Nordkirchen bereits hervorragende Arbeit. Dabei werden die übrigen Ortsteile leider etwas vernachlässigt. Gerade in den Neubaugebieten in Südkirchen und Capelle wachsen viele Kinder und Jugendliche heran, die außerhalb der Vereine keine öffentlichen Treffpunkte haben.
So stellen wir uns vor, z.B. im Dorfgemeinschaftshaus in Capelle zusätzlich zu dem Dienstag-Termin weitere Termine anzubieten. Aber auch in Südkirchen sollten Treffpunkte für Kinder und Jugendliche geschaffen werden, wo offene Jugendarbeit stattfindet.
Der Bürgermeister und manch andere werden jetzt sicher einwenden, dass dies alles nicht ohne zusätzliche Finanzmittel geht und dass mit der Schuldenfreiheit nicht neue Begehrlichkeiten geweckt werden sollen.
Das ist richtig aber auch falsch … .
Alle genannten Ziele beinhalten Projekte, die nicht nur einzelnen sondern der Entwicklung des ganzen Dorfes zu Gute kommen. Mobilität, Bildung, Wohnen und Stärkung der Infrastruktur sind wesentliche Elemente, die zu einem massvollen und gesundem Wachstum beitragen und die schon jetzt hohe Lebensqualität erhalten.
Hierfür ausgegebenes Geld sind nachhaltige Investitionen in die Zukunft und damit für die SPD in Nordkirchen notwendig und richtig.
Vielen Dank
Gereon Stierl - Vorsitzender der SPD-Fraktion
Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 21.03.2019
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