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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik SPD-Familienministerin Franziska Giffey stellt "Gute-KiTa-Gesetz" vor
Man könnte meinen, nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen sowie der Ankündigung der Bundeskanzlerin Angela Merkel, auf eine Kandidatur zum Parteivorsitz zu verzichten, gäbe es aktuell keine aktive Politik in diesem Lande! Aber: weit gefehlt!
Wir in der SPD werden weiter intensiv daran arbeiten, dass alle(!) Kinder den Zugang zu einem qualifizierten Bildungssystem haben! Weil wir davon überzeugt sind, dass es uns in Deutschland dann gelingen wird, die vor uns liegenden Herausforderungen (z.B. Veränderung des Arbeitsmarktes durch die Digitalisierung, Veränderung der Alterstruktur in der Gesellschaft usw.) zu meistern!
In der Schlossgemeinde Nordkirchen wird durch die gute Arbeit der Verwaltung und der maßgeblichen Unterstützung durch die SPD-Ratsfraktion viel auf diesem Feld getan. Nicht ohne Grund geniesst die JCS-Gesamtschule eine überregionale Anerkennung und die Gemeinde hohe Beliebtheit gerade bei jungen Familien.
Aber damit nicht genug!
Unsere SPD-Bundestagsfraktion hat sich für die Kinder ins Zeug gelegt und mit dem "Gute-KiTa-Gesetz" einen Gesetzentwurf vorgestellt, der die Familien stärkt, die Qualitätsstandards an den KiTas sichert und Maßnahmen zur Gebührenfreiheit aufzeigt!
Wir von der SPD in Nordkirchen meinen: Geht doch! In Berlin wird also doch gearbeitet! :-)
Wir wünschen Euch einen guten Wochenstart!
MACHEN, was Nordkirchen bewegt!
https://www.spdfraktion.de/themen/damit-kind-packt-gute-kita-gesetz
Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 05.11.2018
Bundespolitik SPD erreicht Rückkehr zur Sachdiskussion im "Asylstreit"
UNSERE POSITION :
Die aktuelle, undurchsichtige Situation im Umgang mit den Menschen, die zu uns kommen, führt bei etlichen Menschen in unserem Lande zu einem Gefühl der Machtlosigkeit und des Unwohlseins. Insbesondere der Eindruck, die Politik kümmere sich nicht entschlossen darum und nehme diese Gefühle nicht ernst, stärkt den nationalistischen Rand unserer Gesellschaft!
Daher gilt: um die Empfindungen der Menschen ernstzunehmen muss die Situation schnell geordnet werden! Aber: wer von Europa profitieren will, darf nicht nationalistisch denken! Aus diesem Grund hat sich die SPD dafür eingesetzt, dass es in der Großen Koalition eine Rückbesinnung auf die Sachfragen in diesem Thema gegeben hat. So war es dann auch möglich, in kürzester Zeit einen wirksamen Maßnahmenkatalog zu vereinbaren, der die Würde der Menschen berücksichtigt und konsequent an einer Lösung arbeitet!
Das ist gut so!
Wir wünschen Euch ein schönes Wochenende!
Eure SPD in Nordkirchen
Machen, was Nordkirchen bewegt!
Statement von Andrea Nahles auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion
Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 06.07.2018
Bundespolitik Fokus Pflege : Pflegeausbildung wird attraktiver
Eines der beherrschenden Themen im Wahlkampf war die Situation in der Pflege. Und auch in der Realität ist dieses Thema sehr kritisch und es gibt dringend Handlungsbedarf - mindestens genauso dringend, wie in anderen Themenfeldern, die aktuell die Diskussionen bestimmen!
Weil es uns alle angeht und es auch keinen Aufschub duldet, arbeitet unsere Bundestagsfraktion auch an diesem Thema fleissig weiter. Erster Meilenstein: auf Druck der SPD-Fraktion macht die Koalition die Pflegeberufe Schritt für Schritt attraktiver, damit mehr qualifiziertes Personal für die Pflege gefunden wird. Das Kabinett hat dazu am Mittwoch die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet. Die neue Ausbildung sorgt auch für steigende Löhne.
Im folgenden finden Sie einen Bericht unserer Bundestagsfraktion und eine Stellungnahme unserer Gesundheitsexperten Prof. Dr. Karl Lauterbach.
Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 22.06.2018
Bundespolitik André Stinka (MdL): „Die SPD geht gestärkt aus diesem Mitgliedervotum hervor“
Die Mitglieder haben entschieden. Am Ende einer kontrovers, offen und fair geführten innerparteilichen Diskussion stand die Entscheidung von über 460.000 Mitgliedern, darunter 947 Mitglieder aus dem Unterbezirk Coesfeld.
André Stinka: „Unser Mitgliederentscheid hat die SPD als demokratische Volkspartei gestärkt. Zusammen mit vielen anderen haben wir die Entstehungsgeschichte des Koalitionsvertrages kritisch begleitet, Anregungen und Bedenken geäußert. Am Ende stand eine demokratische Entscheidung der Mitglieder mit einer Wahlbeteiligung von über 78 %.
Jetzt wird die SPD eine Koalition mit der Union eingehen und eine stabile Regierung bilden. Wir werden die Bundestagsfraktion und unsere Abgeordneten aus dem Münsterland auf diesem Weg begleiten und unterstützen. Es gilt jetzt, die Inhalte des Koalitionsvertrages umzusetzen, der unsere Handschrift trägt. Der Einstieg in den sozialen Arbeitsmarkt schafft neue Perspektiven für viele Menschen. Gleiches gilt für die stärkere Förderung eines sozialen Wohnungsmarktes oder die milliardenschweren Investitionen in unser Bildungssystem. Wir wollen, dass die neue Bundesregierung mehr Solidarität zu einem Markenzeichen ihrer Regierungstätigkeit macht. Wir fordern alle Mitglieder auf, dabei mitzuhelfen.
Der Koalitionsvertrag ist und bleibt das eine, das Programm der SPD das andere. Wir werden für mehr Gerechtigkeit werben. Eine Steuerpolitik, die Starke zu größerer Solidarität verpflichtet und Schwächeren hilft, bleibt ebenso auf unserer Tagesordnung wie eine Reform der Arbeitslosenversicherung. Wir wollen eine gerechte und wohlstandssichernde Erneuerung unseres Rentensystems und die entschiedene Bekämpfung von Armut, wie die aktuelle Debatte um das für und wider von Tafeln in Deutschland zeigt. In diesen Punkten entspricht der Koalitionsvertrag nicht unseren Vorstellungen.
Eine Koalition mit der Union ist für uns alles andere als der Schlusspunkt sozialdemokratischer Überzeugungsarbeit. Sie ist Ausgangspunkt für eine Politik, die sich der Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit verpflichtet fühlt.
Für den SPD-Unterbezirk Coesfeld war die Dülmenerin Anke Pohlschmidt in Berlin. "Es war schon eine elektrisierende Stimmung und ein einzigartiges Erlebnis. Das war Demokratie pur", so Anke Pohlschmidt.
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Veröffentlicht am 06.03.2018
Bundespolitik Martin Schulz geht ins Rennen!
"Der Schulzzug kennt keine Bremsen! Er fährt direkt ins Kanzleramt!" Solche Sätze kann man derzeit in der REDDIT-Gemeinde lesen. Es ist unglaublich, welchen (Internet-)Hype Martin Schulz auslöst. Seitdem sich die Gremien der Partei einstimmig für Martin Schulz als Kanzlerkandidat ausgesprochen haben, ist eine Aufbrauchstimmung zu verspüren, die wir lang nicht mehr gespürt haben. Die SPD-Olfen beglückwünscht Martin Schulz zu der Kandidatur und wird mit allen GenossInnen, FreundInnen und UnterstützerInner für einen Kanzler Schulz kämpfen.
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Veröffentlicht am 01.02.2017
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