Alaaf, Helau, ein dreimal kräftiges Kitt heil ! Karneval 2011
Bereits lange vor Beginn der 5. Jahreszeit verkünden der Bürgermeister und die CDU Fraktion bei jeder sich bietenden Gelegenheit, dem, der es hören wollte oder nicht, mit düsterer Aschermittwochsstimme – den Anbruch der „ Fastenzeit in Olfen !
denn:

die rot-grüne Landesregierung hatte nicht nur die gemäß der verfassungsgerichtlichen Vorschrift längst überfällige Aktualisierung der Grunddaten vorgenommen – nein, sie fasste auch noch einen Solidarbeitrag der reichen Kommunen an die kommunale Familie ins Auge um die „ armen „ Kommunen mit einer nachhaltigen und aufgabenadäquaten Verbesserung ihrer Finanzausstattung wieder handlungsfähiger machen zu können.

In, auf das „ Robin Hood- Prinzip „ herunter gebrochenen emotionalen Einlassungen prognostizieren der Bürgermeister und die CDU Fraktion nun die hierdurch bevorstehende „ Verarmung „ Olfens !
- damit sich selbst verschuldete Städte wie Bochum, Dortmund weiterhin im Luxus schwelgen und sich Konzerthäuser bauen oder „ U „s leisten können.
Unerwähnt blieben natürlich:
- die seitens der Landesregierung noch Ende Dezember 2010 an die Gemeinden ausgezahlte Soforthilfe in Höhe von 300 Mio. €, die zum damaligen Zeitpunkt bereits in den Haushaltsplan 2011 in Olfen eingearbeitet worden waren.
- und die geplante jährliche Konsolidierungshilfe von mindestens 350 Mio.€ als „ Stärkungspakt Stadtfinanzen „.
-wie auch der Wegfall des Beitrags der Kommunen an der Konsolidierung des Landeshaushalts
- und nicht zuletzt der Erhalt des 4/7 Aufkommens ( ca. 138,7 Mio.€ ) der Gemeinden an der Grunderwerbssteuer.

In das Klagelied passte nun mal nicht die Strophe, dass die Kommunen bis dato fast 8 Mrd.€ aus der Landeskasse erhalten hatten- das war einer der höchsten Beträge in der Geschichte NRWs.
Mit einer vermutlich dem Karneval geschuldeten eher zu belächelnden „ Bratwurstverkaufsaktion „ durch den BM und den Beigeordneten anlässlich der Schlüsselübergabe 2011 vor dem Rathaus sollte Geld in die zukünftig leeren Kassen gespült werden.

Selbstverpflichtung, Resolution, Klage – hyperaktivistisch wurden alle Register gezogen um nicht als Gemeinde mit ausgeglichenem und schuldenfreiem Haushalt und knapp mehr als 12000 Einwohnern Städte wie Köln oder Essen über Wasser halten zu müssen.
Sparen, sparen und nochmals sparen – Einsparungspotenziale müssen her !

Aber zuvor wird noch eine Immobilie an der Füchtelner Mühle gekauft , das Licht brennt weiter hell unter der Drei- Bogen Brücke und das Naturbad öffnet nach dem „ Pi mal Daumen Wetter –Prinzip „.
Leider zeigt sich zudem auch noch des Bürgermeisters Knochen „ Alte Baumschule „ durch einen Geschäfteschwund ziemlich mager gefastet.
Dennoch überschlagen sich die Ereignisse.

Das Projekt „ Unser Leohaus „ nimmt eine Qualifizierungshürde nach der nächsten, Mio, Bürgerstiftung Leohaus, Neuanschaffung Feuerwehrfahrzeug, Ausbau Obergeschoss Marktplatz 5, Erweiterung der Schießanlage Hoddenstraße, Kanalisierungsarbeiten, Fertigstellung der K9n, Zuschüsse zu Vereinen und Büchereien , Laptops in Schulen um nur einige Investitionen zu nennen, bereichern das Gemeinwesen. Projekte zur Daseinsvorsorge sind angestoßen, regenerative Projekte im energetischen Bereich in Planung; Zweistromland Ziel 2 Maßnahmen, Zweistromland Regionale- Projekte runden das Bild unserer sich ständig im Wandel befindlichen Gemeinde ab – Verwaltung und Politik halten Wort. Familien, Bildung und Umwelt stehen auch weiterhin im Fokus der gemeinsamen Bemühungen.

Würde das aus Sicht der neidisch blickenden Augen der Nachbarkommunen nicht schon reichen, wird in Sülsen auch noch eine Sensation – ein Römerlager- gefunden;
und: der Kämmerer gibt bereits am 29.Oktober in den RN zu allem Überfluss eine erste Entwarnung:

„ Trotz geringerer Zuweisungen aus Düsseldorf sieht es für Olfen gut aus!"
Der Haushaltsplan 2012 weist, auch das noch, einen leichten Überschuss aus : jetzt ist es raus – keine roten Zahlen für Olfen !

Doch schien die erste Sensation schon nicht zu toppen, so setzte der Bürgermeister mit seiner Stellungnahme zum Haushalt nicht etwa am 01.April ., nein, am 17.Dezember 2012 in den RN noch einen drauf !
Er lobt die SPD geführte Landesregierung dafür, die Konsolidierung der kommunalen Finanzen mit einer Ernsthaftigkeit zu betreiben wie keine Vorgängerin. „ Die Konjunktur läuft, das Land begünstigt die Städte noch stärker. „ Das ist Politik pur !

Im Februar 2012 stellt der Kämmerer erste Früchte für das Haushaltsjahr 2012 im HFA vor: Der Überschuss im Ergebnisplan steigt gegenüber Dezember um 50 000€ auf nunmehr 156 000€.

Erträgen von insgesamt 19,65 Mio. € stehen Aufwendungen von 19,54 Mio. € entgegen. Auf der Ertragsseite steht der höhere Anteil an der Einkommenssteuer mit 4,1 Mio. € an 1. Stelle. Zwar gehen die Schlüsselzuweisungen wegen des Soziallastenausgleichs zwischen den NRW Kommunen zurück doch bleibt auf Grund der geänderten Gewichtung der Ganztagsschüler bei den Schlüsselzuweisungen eine Verbesserung für Olfen übrig.

Nach der Bilanzierung der Jahre 2009, 2010 und 2011 betrug der erwartete Überschuss für 2009 nicht 6700 € sondern real 554 000€.
Durch die zusätzliche Erwirtschaftung von 554 000€ Eigenkapital konnte die Ausgleichsrücklage an die Höchstgrenze gebracht werden und bildet nun ein gutes Sicherheitspolster für die nachfolgenden Jahre, insbesondere für die Krisenjahre 2010 und 2011.

Der erwartete Fehlbetrag von 1,6 Mio. € für 2010 konnte dementsprechend halbiert; der kalkulierte Fehlbetrag für das Jahr 2011 in Höhe von 812 000€ konnte in eine „ schwarze Null „ verwandelt werden. – so dass sich Olfen mit einem Minus von ca. 300 000 € durch die Krisenjahre manövrieren konnte. Das alles kommt dem Eigenkapital der Stadt zugute – Die Bilanzsumme übersprang den Betrag von 110 Mio. €.
Investitionen in Höhe von über 6,8 Mio. € sind in den Haushaltsplan 2012 eingestellt.

Olfen ist und wird auch künftig handlungsfähig ohne die Notwendigkeit der Erhöhung von Steuern , der Aufnahme von Krediten und dem Verkauf von Bratwürstchen sein, wenn Verwaltung und Politik gemeinsam an ihrer bislang soliden, wirtschaftlichen aber dennoch gestaltenden Finanzpolitik inklusive der Schuldenfreiheit festhalten.

Der Verwaltungsspitze, dem Kämmerer sowie allen an der Erstellung des Haushaltsplans Beteiligten spricht die SPD Fraktion ihren Dank für die geleisteten enormen Bemühungen und ihre hervorragende Arbeit aus.
Die SPD Fraktion stimmt dem Haushalt zu.