Allgemein Ausbau der Windkraft keineswegs verfassungswidrig

Im Haupt- und Finanzausschuss am 10.03.2020 wurde ein Brief der BI Windkraft Nordkirchen an die Gemeinde zur Verfassungsmäßigkeit des weiteren Ausbaus der Windenergie behandelt.

Über dieses Thema berichteten die Ruhrnachrichten am 14.03.2020 mit dem Artikel "Drohender Verstoß gegen das Grundgesetz?".

Da wesentliche Inhalte der Diskussion in dem Artikel nicht dargestellt sind, lesen Sie bitte hierzu die nachstehende Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Gereon Stierl.

 

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 14.03.2020

 

Kreistagsfraktion SPD: Kreisumlage muss weiter sinken

Im Rahmen ihrer diesjährigen Haushaltsklausur hat sich die SPD-Kreistagsfraktion intensiv mit dem Kreishaushalt 2020 sowie die Stellungnahme der Städte- und Gemeinden befasst. Hierbei wurde neben Einzelanträgen (u.a. Abschaffung der Kita-Gebühren bis 49.000 Euro Brutto-Jahreseinkommen, Unterstützung Kinderschutzbund, bezahlbarem Wohnen), die aktuell in den einzelnen Ausschüssen gestellt und beraten werden, auch eine weitere Absenkung der Kreisumlage gefordert. „Wir müssen unseren Städten- und Gemeinden entgegenkommen und die Kreisumlage um weitere 2 bis 3 Mio. Euro, neben der beabsichtigten Senkung durch die Verringerung der Landschaftsumlage, senken.“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Rampe. In den vergangenen Jahren sind die Jahresabschlüsse im besser ausgefallen als bei Haushaltsaufstellung vorgesehen. Somit sehen die Sozialdemokraten im Coesfelder Kreistag die Voraussetzung gegeben die Überschüsse zu nutzen, um hier eine weitere Entlastung vorzunehmen.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld am 21.11.2019

 

Ratsfraktion SPD lehnt Preiserhöhung für die Besucher des Naturbades ab

Der Ausschuss für Jugend, Senioren, Kultur und Sport (JSKS) hat am Dienstag, den 12.11.2019, bei 2 Gegenstimmen der SPD die Erhöhung der Eintrittspreise für die Besucher des Naturbades beschlossen.

 

Die SPD-Fraktion spricht sich klar gegen diese Erhöhung aus. "Der Zeitpunkt ist denkbar ungünstig. Wir feiern im nächsten Jahr das 10-jährige Bestehen des Naturbades. Auf der einen Seite wird überlegt, was man im Jubiläumsjahr des Naturbades für die Gäste tun kann und auf der anderen Seite erhöht man die Preise. Das passt unserer Meinung nach nicht zusammen.", so das JSKS-Mitglied Daniel Klingauf. Auch die Preiserhöhung für Kinder und Jugendliche lehnt die SPD ab. "Für Kinder und Jugendliche kann auch 1 € viel Geld sein. Wir sollten nicht auf dem Rücken der Kleinsten Politik machen."

Veröffentlicht am 15.11.2019

 

Ortsverein Vorstandswahlen

Am heutigen Donnerstag fanden turnusmäßig die Vorstandswahlen des OV-Olfen statt. Der alte und neue Vorsitzende Marcus Vieting berichtete über die Arbeit der letzten zwei Jahre. Engagiert wurden vor allem Themen der Bundes- und Landespolitik diskutiert, während auch die Kommunalpolitik nicht zu kurz kam. Es wurden gewählt:

Vorstand der SPD-Olfen für die Jahre 2019 bis 2021
Vorsitzender Marcus Vieting
Stellv. Vorsitzender Daniel Klingauf
Kassierer Thomas Grollmann
Stellv. Kassierer Karl-Heinz Lueg
Beisitzer

Günter Rzepka

Andreas Lorenz

André Bomberg

Martina Naujoks

Franz-Dieter Seiwert

 

Veröffentlicht am 19.09.2019

 

Allgemein Landtagsabgeordneter André Stinka besuchte Einrichtungen in Nordkirchen

Im Rahmen seiner Sommer-Radtour besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete André Stinka die Gemeinde Nordkirchen, um sich über verschiedene Projekte in der Gemeinde zu informieren. Begleitet wurde er durch Mitglieder des SPD Ortsvereins Nordkirchen.

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 17.09.2019