Topartikel Allgemein Die Roten kommen wieder!

Die Roten kommen wieder! Frohe Weihnachten und guten Rutsch.

Veröffentlicht am 18.12.2019

 

Allgemein Ausbau der Windkraft keineswegs verfassungswidrig

Im Haupt- und Finanzausschuss am 10.03.2020 wurde ein Brief der BI Windkraft Nordkirchen an die Gemeinde zur Verfassungsmäßigkeit des weiteren Ausbaus der Windenergie behandelt.

Über dieses Thema berichteten die Ruhrnachrichten am 14.03.2020 mit dem Artikel "Drohender Verstoß gegen das Grundgesetz?".

Da wesentliche Inhalte der Diskussion in dem Artikel nicht dargestellt sind, lesen Sie bitte hierzu die nachstehende Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Gereon Stierl.

 

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 14.03.2020

 

Kreistagsfraktion SPD: Kreisumlage muss weiter sinken

Im Rahmen ihrer diesjährigen Haushaltsklausur hat sich die SPD-Kreistagsfraktion intensiv mit dem Kreishaushalt 2020 sowie die Stellungnahme der Städte- und Gemeinden befasst. Hierbei wurde neben Einzelanträgen (u.a. Abschaffung der Kita-Gebühren bis 49.000 Euro Brutto-Jahreseinkommen, Unterstützung Kinderschutzbund, bezahlbarem Wohnen), die aktuell in den einzelnen Ausschüssen gestellt und beraten werden, auch eine weitere Absenkung der Kreisumlage gefordert. „Wir müssen unseren Städten- und Gemeinden entgegenkommen und die Kreisumlage um weitere 2 bis 3 Mio. Euro, neben der beabsichtigten Senkung durch die Verringerung der Landschaftsumlage, senken.“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Rampe. In den vergangenen Jahren sind die Jahresabschlüsse im besser ausgefallen als bei Haushaltsaufstellung vorgesehen. Somit sehen die Sozialdemokraten im Coesfelder Kreistag die Voraussetzung gegeben die Überschüsse zu nutzen, um hier eine weitere Entlastung vorzunehmen.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld am 21.11.2019

 

Ratsfraktion SPD lehnt Preiserhöhung für die Besucher des Naturbades ab

Der Ausschuss für Jugend, Senioren, Kultur und Sport (JSKS) hat am Dienstag, den 12.11.2019, bei 2 Gegenstimmen der SPD die Erhöhung der Eintrittspreise für die Besucher des Naturbades beschlossen.

 

Die SPD-Fraktion spricht sich klar gegen diese Erhöhung aus. "Der Zeitpunkt ist denkbar ungünstig. Wir feiern im nächsten Jahr das 10-jährige Bestehen des Naturbades. Auf der einen Seite wird überlegt, was man im Jubiläumsjahr des Naturbades für die Gäste tun kann und auf der anderen Seite erhöht man die Preise. Das passt unserer Meinung nach nicht zusammen.", so das JSKS-Mitglied Daniel Klingauf. Auch die Preiserhöhung für Kinder und Jugendliche lehnt die SPD ab. "Für Kinder und Jugendliche kann auch 1 € viel Geld sein. Wir sollten nicht auf dem Rücken der Kleinsten Politik machen."

Veröffentlicht am 15.11.2019

 

Ortsverein Vorstandswahlen

Am heutigen Donnerstag fanden turnusmäßig die Vorstandswahlen des OV-Olfen statt. Der alte und neue Vorsitzende Marcus Vieting berichtete über die Arbeit der letzten zwei Jahre. Engagiert wurden vor allem Themen der Bundes- und Landespolitik diskutiert, während auch die Kommunalpolitik nicht zu kurz kam. Es wurden gewählt:

Vorstand der SPD-Olfen für die Jahre 2019 bis 2021
Vorsitzender Marcus Vieting
Stellv. Vorsitzender Daniel Klingauf
Kassierer Thomas Grollmann
Stellv. Kassierer Karl-Heinz Lueg
Beisitzer

Günter Rzepka

Andreas Lorenz

André Bomberg

Martina Naujoks

Franz-Dieter Seiwert

 

Veröffentlicht am 19.09.2019

 

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Neuigkeiten

27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

27.03.2020 19:07 Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten
Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? „Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang. „Wann wird alles wieder so, wie es mal war? Die Frage stellen wir uns alle – aber noch ist es zu früh, über ein Ende der Maßnahmen zu

26.03.2020 09:57 Unternehmen und Beschäftigte sicher durch die Krise begleiten
Wir müssen die Folgen der Corona-Krise soweit es geht abmildern, sowohl für Unternehmen als auch für Beschäftigte, erklärt Fraktionsvize Sören Bartol. „Das Maßnahmenpaket zeigt, dass die Politik handlungsfähig ist. Wir wollen, dass es möglichst alle Unternehmen durch die Krise schaffen. Viele Unternehmen stehen vor dem Komplettausfall von Umsätzen, bei ihnen geht es um die Existenz.

24.03.2020 07:36 Anti-Krisen-Paket ist beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für Deutschland
Fraktionsvize Achim Post begrüßt das milliardenschwere Anti-Krisen-Paket, das die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat. Damit zeigt die Große Koalition ihre Handlungsfähigkeit. „Die milliardenschweren Schutzschirme für Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte, die die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat, sind ein beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für unser Land. Die Bundesregierung hält sich damit an ihr Versprechen,

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