Topartikel Allgemein Die Roten kommen wieder!

Die Roten kommen wieder! Frohe Weihnachten und guten Rutsch.

Veröffentlicht am 18.12.2019

 

Ratsfraktion SPD stimmt dem Haushaltsentwurf 2020 zu!

In seiner Rede im Rat der Gemeinde Nordkirchen hat sich unser Fraktionsvorsitzender Gereon Stierl für die Arbeit der Verwaltung hinsichtlich eines verantwortungsbewussten Umganges mit den Gemeindefinanzen bedankt. Dies  spiegelt sich auch im vorgelegten Haushaltsentwurf wieder, der zurecht den Titel "Solider Fortschritt" trägt!

Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Nordkirchen stimmt daher dem Haushaltsplanentwurf 2020 uneingeschränkt zu!

In seiner Rede bemängelte er aber auch den Umgang des Kreises mit den finanziellen Mitteln, die ihm von den Kommunen zur Verfügung gestellt wurden und ruft die Partein im Rat auf, die teilweise Blockadehaltung zur Windkraft aufzugeben und endlich Planungssicherheit herzustellen.

Seine Rede im Wortlaut können Sie hier nachlesen.

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 03.04.2020

 

Allgemein Ausbau der Windkraft keineswegs verfassungswidrig

Im Haupt- und Finanzausschuss am 10.03.2020 wurde ein Brief der BI Windkraft Nordkirchen an die Gemeinde zur Verfassungsmäßigkeit des weiteren Ausbaus der Windenergie behandelt.

Über dieses Thema berichteten die Ruhrnachrichten am 14.03.2020 mit dem Artikel "Drohender Verstoß gegen das Grundgesetz?".

Da wesentliche Inhalte der Diskussion in dem Artikel nicht dargestellt sind, lesen Sie bitte hierzu die nachstehende Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Gereon Stierl.

 

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 14.03.2020

 

Kreistagsfraktion SPD: Kreisumlage muss weiter sinken

Im Rahmen ihrer diesjährigen Haushaltsklausur hat sich die SPD-Kreistagsfraktion intensiv mit dem Kreishaushalt 2020 sowie die Stellungnahme der Städte- und Gemeinden befasst. Hierbei wurde neben Einzelanträgen (u.a. Abschaffung der Kita-Gebühren bis 49.000 Euro Brutto-Jahreseinkommen, Unterstützung Kinderschutzbund, bezahlbarem Wohnen), die aktuell in den einzelnen Ausschüssen gestellt und beraten werden, auch eine weitere Absenkung der Kreisumlage gefordert. „Wir müssen unseren Städten- und Gemeinden entgegenkommen und die Kreisumlage um weitere 2 bis 3 Mio. Euro, neben der beabsichtigten Senkung durch die Verringerung der Landschaftsumlage, senken.“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Rampe. In den vergangenen Jahren sind die Jahresabschlüsse im besser ausgefallen als bei Haushaltsaufstellung vorgesehen. Somit sehen die Sozialdemokraten im Coesfelder Kreistag die Voraussetzung gegeben die Überschüsse zu nutzen, um hier eine weitere Entlastung vorzunehmen.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld am 21.11.2019

 

Ratsfraktion SPD lehnt Preiserhöhung für die Besucher des Naturbades ab

Der Ausschuss für Jugend, Senioren, Kultur und Sport (JSKS) hat am Dienstag, den 12.11.2019, bei 2 Gegenstimmen der SPD die Erhöhung der Eintrittspreise für die Besucher des Naturbades beschlossen.

 

Die SPD-Fraktion spricht sich klar gegen diese Erhöhung aus. "Der Zeitpunkt ist denkbar ungünstig. Wir feiern im nächsten Jahr das 10-jährige Bestehen des Naturbades. Auf der einen Seite wird überlegt, was man im Jubiläumsjahr des Naturbades für die Gäste tun kann und auf der anderen Seite erhöht man die Preise. Das passt unserer Meinung nach nicht zusammen.", so das JSKS-Mitglied Daniel Klingauf. Auch die Preiserhöhung für Kinder und Jugendliche lehnt die SPD ab. "Für Kinder und Jugendliche kann auch 1 € viel Geld sein. Wir sollten nicht auf dem Rücken der Kleinsten Politik machen."

Veröffentlicht am 15.11.2019

 

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Neuigkeiten

01.04.2020 19:27 Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer

01.04.2020 10:54 Corona-App kann zur Eindämmung des Virus wichtigen Beitrag leisten
Heute wurde eine App vorgestellt, die zur Eindämmung des Coronavirus beitragen soll. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas und der digitalpolitische Sprecher Jens Zimmermann begrüßen dies.  Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion : „Im Kampf gegen die Corona-Pandemie können Handys helfen, Infektionsketten sichtbar zu machen. Die Inkubationszeit kann bis zu 14 Tage dauern. Umso wichtiger ist es, Kontaktpersonen von Infizierten schnell ausfindig zu

01.04.2020 10:53 20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz: Deutschland hat Beispiel gesetzt
Vor 20 Jahren wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz verabschiedet. Was für einen Meilenstein das EEG für Deutschland darstellt und was heute besonders wichtig ist, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. „Das war ein Meilenstein auf dem Weg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien. Deutschland hat mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor 20 Jahren – auch international – ein Beispiel gesetzt. Das

27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

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