Nachrichten zum Thema Ratsfraktion

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Ratsfraktion Wertstoffhof in Olfen und vieles mehr...

„...immer wieder wurde in den letzten Jahren im Rahmen von Ausschusssitzungen die Qualität des jetzigen Hofes kritisiert. Unter anderem hatte die SPD Fraktion immer wieder die Treppen an den Containern bemängelt. Nun stehen die Pläne für den neuen Wertstoffhof fest, wurden von der Politik verabschiedet.“

Gerade in diesem Kontext wird nochmals die gute Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung bei der Entwicklung gut funktionierender Systeme deutich!

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Veröffentlicht am 24.09.2017

Ratsfraktion Olfener SPD stellt Antrag zur Stellplatzpflicht

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen stellt den Antrag, bei der Erteilung einer Baugenehmigung für Bauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten, eine Stellplatzpflicht von 1,5 Stellplätzen je Wohneinheit festzulegen.

Die Erfahrung besonders im Kontext der Errichtung der zwei größeren Wohneinheiten an der Dattelner Straße 1-3 zeigt, dass die Festsetzung von je 1,0 Stellplatz je Wohneinheit nicht ausreicht, wodurch sich der Druck auf die öffentlichen Stellplätze erhöht.

Die Parksituation ist bei Weitem nicht befriedigend, zumal die Autos verstärkt teils auf den Gehwegen, teils sehr nahe am dahinterliegenden Einmündungsbereich geparkt werden.

Der fließende Verkehr wird durch die sich dann ergebene Notwendigkeit der nur noch einseitig zu befahrenden Seite bei Gegenverkehr nicht unerheblich gestört und führt bereits zu einer ebenfalls hohen Frequentierung der gekennzeichneten und nicht gekennzeichneten Bereiche auf der Bernhard-Holtmann-Straße. Entscheidend hierbei ist jedoch das Entstehen von Gefahrensituationen in beiden Einmündungsbereichen.

Die Novellierung der Landesbauordnung sieht in §50 eine Änderung der Stellplatzpflicht vor. Die Kommunen sollen frei über die geforderte Stellplatzpflicht je Wohneinheit entscheiden können.

Die SPD-Fraktion ist der Meinung, dass die Stadt Olfen dem schon jetzt folgen und bei größeren Bauvorhaben entsprechend reagieren sollte.

Der Antrag wird in der kommenden Bauausschusssitzung am Dienstag, 06.12.2016, im Bau- und Umweltausschuss der Stadt Olfen behandelt werden.

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Veröffentlicht am 04.12.2016

Ratsfraktion Haushaltsrede der SPD Fraktion im Rat der Stadt Olfen vom 26.03.2015

„ Es gibt auch welche, die möchten, dass der Esel bleibt…warf der Bürgermeister im Oktober v. J. mit dem ihm eigenen spitzbübischen Lächeln – Herr Bürgermeister, sie werden mir verzeihen- vielleicht etwas selbstironisch in die Debatte um den damaligen zum „ Olfener Problem-Esel“ avancierten Bewohner der Steverauen.

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Veröffentlicht am 02.04.2015

Ratsfraktion Martina Naujoks als Fraktionsvorsitzende der SPD bestätigt

Ohne Gegenstimmen wurden Martina Naujoks erneut zur Fraktionsvorsitzenden der SPD und Marcus Vieting als stellvertretender Fraktionsvorsitzender gewählt. "Wir sind mit Martina Naujoks in den Wahlkampf gezogen und haben unsere Wähler überzeugt“, so Daniel Klingauf.

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Veröffentlicht am 21.06.2014