Nachrichten zum Thema Landespolitik

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Landespolitik TV-Duell zeigt: Bei der SPD weiß man, wo man dran ist

Das TV-Duell hat gezeigt: Hannelore Kraft hat einen klaren Plan für Nordrhein-Westfalen. Mit ihr an der Spitze setzen die Sozialdemokraten in NRW konsequent auf Zukunftsthemen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mehr Qualität, flexiblere Öffnungszeiten und Streichung der Elternbeiträge in Kernzeiten bei Kitas, ein verlässlicher Ganztag, mehr Mobilität für Auszubildende, die gebührenfreie Meisterausbildung, stärkere Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur und ein flächendeckendes schnelles Internet, mehr Mittel für bezahlbare Wohnungen, neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose durch einen sozialen Arbeitsmarkt oder zusätzliche Polizeistellen für die innere Sicherheit – bei Hannelore Kraft und der SPD ist klar, wofür sie stehen.

Bei der CDU mit Armin Laschet weiß man dagegen nicht, wo man dran ist. Laschet wackelt bei wichtigen Themen wie Polizeistellen, Studiengebühren, Kita-Gebühren, Bürokratieabbau oder Nichtraucherschutz. Dort ändert er seine Meinung auch schon einmal innerhalb weniger Tage.

Das Fernsehduell hat deutlich gemacht: Wer klare Verhältnisse für eine sozial-gerechte Zukunftspolitik im Landtag will, wählt am 14. Mai mit beiden Stimmen die SPD. Mit der Wahl per Zweitstimme bleibt Hannelore Kraft unsere Ministerpräsidentin. Mit der Erststimme für Andre Stinka stärken die Bürgerinnen und Bürger ihre Interessen für Olfen in Düsseldorf.

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Veröffentlicht am 03.05.2017

Landespolitik Delegierte der Kreis-SPD stimmen Koalitionsvertrag zu

„Der Koalitionsvertrag ist eine konsequente Fortführung der erfolgreichen Politik von Hannelore Kraft der letzten 20 Monate, deshalb war unsere Zustimmung nur konsequent“, so die Delegierten des Kreises Coesfeld auf dem Landesparteitag der SPD in Hagen. „Die Wahlversprechen 2010 sind trotz Minderheitsregierung umgesetzt worden“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Mitverhandler am Koalitionsvertrag, André Stinka, und nannte hier nur beispielhaft die Abschaffung der Studiengebühren oder die Beitragsfreiheit für das 3. Kindergartenjahr. Jan Peter Klingelhöfer, der als Kreisjusovorsitzender erstmalig einem Regierungsvertrag zustimmen durfte, lobte besonders die Aspekte des Koalitionsvertrags, die für den Bereich ländliche Räume entscheidend sind, u.a. Demographische Entwicklung oder auch Versorgung in "Pantoffelnähe".

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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk Coesfeld am 19.06.2012

Landespolitik SPD will wissen wie teuer ein 3. Wahltermin in Olfen wäre

Die CDU/FDP-Landesregierung hat bekanntlich u.a. aus Kostengründen beschlossen die Kommunalwahl zeitgleich mit der Europawahl stattfinden zu lassen. Nachdem dieses Gesetz für verfassungswidrig erklärt wurde, plant die Landesregierung nun einen separaten Wahltermin im August, obwohl bereits einen Monat später die Bürgerinnen und Bürger zur Bundestagswahl gerufen werden.

Jens Matheuszik, der Sprecher der SPD Olfen, begrüßt das Urteil des Verfassungsgerichtshofes und kritisiert die Landesregierung: "Anstatt jetzt die Kommunalwahlen zeitgleich mit den Bundestagswahlen stattfinden zu lassen, sollen die Städte und Gemeinden des Landes jetzt für einen dritten Wahlgang zahlen. Das Argument der Kostenersparnis was vorher galt, sollte auch jetzt noch gelten."

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Veröffentlicht am 03.03.2009

Landespolitik Verdienstorden für Ilse Ridder-Melchers

“Ilse Ridder-Melchers hat’s verdient“, so die einhellige Meinung des Unterbezirksvorsitzenden André Stinka, MdL und der SPD-Bundestagsabgeordneten Angelica Schwall-Düren, MdB, anlässlich der Verleihung des NRW-Verdienstordens an die ehemalige Staatsministerin.

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Veröffentlicht von SPD Unterbezirk Coesfeld am 25.08.2008