Kommunalpolitik Heute in den RN: Abwasserwirtschaft

In den RN konnte heute (20.11.2017) ein Leserbrief nachgelesen werden, der sich mit dem Thema: "Übertragung des Abwasserbetriebs auf den Lippeverband" beschäftigt. Der Verfasser des Briefes verfällt dabei in die Muster, die er aus seiner Zeit in der ALFA wohl nur zu gut kennt.

Ist "das" richtig, wass Herr Prof van Suntum so schreibt?

Wir meinen: Nein! Vielleicht ist es auch für ein ehemaliges Vorstandsmitglied einer gescheiterten erzkonservativen, reaktionär-marktwirtschaftlichen Partei nicht von Nachteil, sich zunächst einmal mit den Fakten auseinander zu setzen und danach ein Statement abzugeben. Rund 500 T€ Zinszahlungen pro Jahr sind keine "praktisch zinslosen Schulden". Und diese Summe gilt ja nur beim heutigen Zinsniveau. Was ist, wenn die Zinsen wieder ansteigen? 

Jedenfalls ist der jährliche wirtschaftliche Vorteil der Gemeinde Nordkirchen aus dem kommunalen Abwasserbetrieb schon heute deutlich geringer, als die mögliche Zinsersparnis. Das lässt sich problemlos nachrechnen, wenn der aktuelle Haushaltsplan in die Hand genommen wird.

Aber Verschwörungstheorien sind selbstverständlich leichter zu verbreiten...

(c)-Bild/Artikel: Ruhr Nachrichten, Lokalredaktion Selm, Ausgabe Nordkirchen vom 20.11.2017

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 20.11.2017

 

Ratsfraktion Nächste Fraktionssitzung: 06.11.2017

Die SPD Ratsfraktion trifft sich zu ihrer nächsten Fraktionssitzung am Montag, den 06.11.2017, ab 18:30 Uhr im Bürgerhaus Nordkirchen. Diesmal ist die Agenda umfangreich, da insgesamt vier Sitzungen vorzubereiten sind. Wegen der zum Teil sehr umfangreichen Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse und des Rates wird möglicherweise eine Woche später noch eine außerplanmäßige Fraktionssitzung stattfinden.

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 31.10.2017

 

Kommunalpolitik Werkstattgespräch: Politik für Nordkirchen 2018/2020

Am Freitag, den 06.10.2017, trifft sich um 16:00 die SPD Ratsfraktion zu ihrem nächsten Werkstattgespräch im Restaurant des Golf-Platzes Nordkirchen. Dabei geht es wie immer nicht um die Tagespolitik, sondern um die längerfristige strategische Ausrichtung der Fraktionsarbeit, für die in den turnusmäßigen Sitzung meist zu wenig Zeit bleibt.

Dieses Mal ist das Werkstattgespräch zweigeteilt: Der erste Themenblock umfasst Einzelthemen, der zweite ist dem Arbeitsprogramm der Fraktion in der zweiten Hälfte der aktuellen Ratsperiode gewidmet.

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 29.09.2017

 

Martina Naujoks (Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Olfen) Ratsfraktion Wertstoffhof in Olfen und vieles mehr...

„...immer wieder wurde in den letzten Jahren im Rahmen von Ausschusssitzungen die Qualität des jetzigen Hofes kritisiert. Unter anderem hatte die SPD Fraktion immer wieder die Treppen an den Containern bemängelt. Nun stehen die Pläne für den neuen Wertstoffhof fest, wurden von der Politik verabschiedet.“

Gerade in diesem Kontext wird nochmals die gute Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung bei der Entwicklung gut funktionierender Systeme deutich!

 

 

Veröffentlicht am 24.09.2017

 

MdB und MdL SPD setzt sich für bezahlbare Mieten ein

Wohnen, vor allem auch bezahlbares Wohnen, ist in Nordkirchen über die Parteigrenzen hinweg in Nordkirchen ein zentrales kommunalpolitisches Thema. Wir weisen neue Wohnbaugebiete aus - und versuchen dabei, ökologische Aspekte möglichst weitgehend zu berücksichtigen -, wir durchmichen neue Wohnbaugebiete mit Ein- und Mehrfamilienhäusern, mit hochpreisigem, bezahlbaren Wohnen und Sozialem Wohnungsbau, wir kümmern uns um die Renovation älterer Wohnquartiere, wir nutzen Verdichtungsmöglichkeiten in den Ortsteilen. Dies alles in einem überparteilichen Zusammenwirken, "Nordkichen Spirit" eben. Der Erfolg lässt sich allein an der Entwicklung der Einwohnerzahlen aber auch an der Zahl der Kinder un Jugendlichen in der Schloßgemeinde ablesen.

Trotzdem bleiben Probleme, Probleme, die mit kommunalen Mittel nicht zu beheben sind. Zu diesen Problemen hat André Stinka, SPD-MdL, einige lesenswerte Zeilen verfasst:

SPD setzt sich für bezahlbare Mieten ein

Wohnstruktur muss sich auch dem demografischen Wandel anpassen

Bundesjustiz- und Verbraucherminister Heiko Maas hat bei der Einführung der Mietpreisbremse klar gemacht, dass mit ihr ein Instrument geschaffen worden ist, mit dem nicht mehr allein der Vermieter die Höhe des Mietpreises bestimmt.

„Dennoch“, sadt André Stinka, „finden vor allem junge Familien und Alleinerziehende in vielen Städten und Gemeinden immer weniger bezahlbaren Wohnraum. Hier müssen wir gegensteuern!“

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 19.09.2017