SPD Olfen

Allgemein Die Roten kommen wieder!

Wir wünschen allen Besucherinnen und Besuchern ein frohes und gesegnetes Fest und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Ihre SPD Olfen.

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Veröffentlicht am 22.12.2016

Ratsfraktion Olfener SPD stellt Antrag zur Stellplatzpflicht

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen stellt den Antrag, bei der Erteilung einer Baugenehmigung für Bauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten, eine Stellplatzpflicht von 1,5 Stellplätzen je Wohneinheit festzulegen.

Die Erfahrung besonders im Kontext der Errichtung der zwei größeren Wohneinheiten an der Dattelner Straße 1-3  zeigt, dass die Festsetzung von je 1,0 Stellplatz je Wohneinheit nicht ausreicht, wodurch sich der Druck auf die öffentlichen Stellplätze erhöht.

Die Parksituation ist bei Weitem nicht befriedigend, zumal die Autos verstärkt teils auf den Gehwegen, teils sehr nahe am dahinterliegenden Einmündungsbereich geparkt werden.

Der fließende Verkehr wird durch die sich dann ergebene Notwendigkeit der nur noch einseitig zu befahrenden Seite bei Gegenverkehr nicht unerheblich gestört und führt bereits zu einer ebenfalls hohen Frequentierung der gekennzeichneten und nicht gekennzeichneten Bereiche auf der Bernhard-Holtmann-Straße. Entscheidend hierbei ist jedoch das Entstehen von Gefahrensituationen in beiden Einmündungsbereichen.

Die Novellierung der Landesbauordnung sieht in §50 eine Änderung der Stellplatzpflicht vor. Die Kommunen sollen frei über die geforderte Stellplatzpflicht je Wohneinheit entscheiden können.

Die SPD-Fraktion ist der Meinung, dass die Stadt Olfen dem schon jetzt folgen und bei größeren Bauvorhaben entsprechend reagieren sollte.

Der Antrag wird in der kommenden Bauausschusssitzung am Dienstag, 06.12.2016, im Bau- und Umweltausschuss der Stadt Olfen behandelt werden.

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Veröffentlicht am 04.12.2016

Integration Diskussionsabend zum Thema Integration in Olfen

Gestern Abend traf sich die SPD-Fraktion mit der Fachbereichsleiterin Arbeit, Soziales und Integration, Frau Benting, sowie der Integrationsbeauftragen Frau Marcellus zu einem Gespräch über die Herausforderungen der Integration in Olfen. Frau Benting stellte das Integrationskonzept der Stadt Olfen vor, während Frau Marcellus aus ihren praktischen Erfahrungen in der Flüchtlingshilfe berichtete. Anschließend entstand eine rege Diskussion über die derzeitige und zukünftige Flüchtlingssituation. Die Fraktionsvorsitzende Martina Naujoks bedankte sich bei beiden Referentinnen für die informativen Vorträge und bei allen Anwesenden für die  rege Teilnahme. Man wolle weiter im Gespräch bleiben und die Integration in Olfen politisch konstruktiv begleiten.

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Veröffentlicht am 24.11.2016

Kreistagsfraktion SPD fordert verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Geldern

Sozialdemokraten diskutierten Haushaltsentwurf für 2017

"Wir haben den Entwurf für den Kreishaushalt im Detail auseinander genommen und geprüft", verrät Carsten Rampe, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, nach zwei Tagen Haushaltsklausur in Davensberg. Das Fazit fällt dabei gemischt aus: "Es gibt einige große Knackpunkte, die für uns entscheidend sind, ob wir dem Haushalt zustimmen können oder nicht", so Rampe. Im Zentrum steht für ihn dabei das geplante Kreishaus 5 und die dafür veranschlagten Millionen.

"Wir brauchen gute Arbeitsbedingungen für die vielen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung. Und vor diesem Hintergrund wollen wir uns der Notwendigkeit von möglichen Baumaßnahmen auch nicht verschließen", findet Carsten Rampe. "Aber an allen politischen Gremien vorbei diesen Vorschlag jetzt im Handstreichverfahren vorzulegen, ist ein Affront gegenüber den gewählten Abgeordneten im Kreistag. Hier wäre zumindest eine Information im Vorfeld möglich gewesen, um ein geordnetes Verfahren mit einer sachlichen Diskussion einleiten zu können."

Dabei geht es Rampe vor allem um den Umgang mit öffentlichen Geldern. "Wir sind alle unseren Wählerinnen und Wählern einerseits und den Städten und Gemeinden andererseits schuldig, verantwortlich mit ihren Geldern umzugehen. Deshalb gehört vor den Bau eines Kreishauses 5 ein ordentliches Verfahren - auch wenn es dann etwas länger dauert." Entsprechend fordern die Sozialdemokraten, den Bau eines neuen Kreishauses um ein Jahr zu schieben und diese Zeit zu nutzen, um die verschiedenen Weg zu diskutieren, wie die Arbeitsmöglichkeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessert werden zu können.

Außerdem fordert Rampe, dass die Kreisumlage unangetastet bleiben muss, selbst wenn der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) seine eigene Umlage erhöht. Rampe: "Auch wenn der LWL mehr Geld vom Kreis fordert, können wir das nicht auf die kreisangehörigen Kommunen umlegen, dafür gibt es beim Kreis genug lange angelegte Sicherheitspolster." Ein gutes Beispiel dafür waren die 1,5 Mio. Überschuss, die beim Kreis zwei Wochen nach der Verabschiedung des letztes Haushaltes im vergangenen Jahr aufgetaucht sind. "Vielleicht taucht ja dieses Jahr wieder ein solches Weihnachtsgeschenk auf. Knapp kalkuliert hat der Kreis in den vergangenen Jahren auf jeden Fall nie, auch wenn dies immer zu Lasten der Kommunen im Kreis ging", so Rampe.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld am 21.11.2016

Kreistagsfraktion SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel empfängt den SPD-Fraktionsvorsitzenden, Carsten Rampe, in Berlin

In seinem Berliner Bundestagsbüro traf sich gestern der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld, Carsten Rampe und dessen wissenschaftlichen Mitarbeiter, Christian Fischer, zu einem intensiven Gesprächsaustausch. Schwerpunkt war die vor wenigen Tagen beschlossene Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen. Diese mussten neu geregelt werden, weil der bisherige Länderfinanzausgleich und der "Solidarpakt II" im Jahr 2019 auslaufen.

Ulrich Hampel und Carsten Rampe waren sich in ihrem Gespräch einig, dass trotz notwendiger Kompromisse, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ein aus nordrhein-westfälischer Sicht hervorragendes Verhandlungsergebnis erreicht hat. Nach der Neuordnung könne das Land über 1,4 Milliarden Euro jährlich mehr aus seinen eigenen Einnahmen behalten als bisher. Weiterhin begrüßten die beiden, dass der Bund künftig die Gemeinden direkt unterstützen darf, beispielsweise bei der Sanierung von Schulen. „Für mich als Kommunalpolitiker ist das eine sehr gute Nachricht“, so Carsten Rampe. „Ich möchte der SPD-Bundestagsfraktion und insbesondere unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel deshalb danken, dass sie sich für diesen Kompromiss zwischen den Ländern und dem Bund intensiv eingesetzt haben“, so Rampe abschließend.

In seinem Berliner Bundestagsbüro traf sich gestern der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld, Carsten Rampe und dessen wissenschaftlichen Mitarbeiter, Christian Fischer, zu einem intensiven Gesprächsaustausch. Schwerpunkt war die vor wenigen Tagen beschlossene Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen. Diese mussten neu geregelt werden, weil der bisherige Länderfinanzausgleich und der "Solidarpakt II" im Jahr 2019 auslaufen.

Ulrich Hampel und Carsten Rampe waren sich in ihrem Gespräch einig, dass trotz notwendiger Kompromisse, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ein aus nordrhein-westfälischer Sicht hervorragendes Verhandlungsergebnis erreicht hat. Nach der Neuordnung könne das Land über 1,4 Milliarden Euro jährlich mehr aus seinen eigenen Einnahmen behalten als bisher. Weiterhin begrüßten die beiden, dass der Bund künftig die Gemeinden direkt unterstützen darf, beispielsweise bei der Sanierung von Schulen. „Für mich als Kommunalpolitiker ist das eine sehr gute Nachricht“, so Carsten Rampe. „Ich möchte der SPD-Bundestagsfraktion und insbesondere unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel deshalb danken, dass sie sich für diesen Kompromiss zwischen den Ländern und dem Bund intensiv eingesetzt haben“, so Rampe abschließend.

Veröffentlicht von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld am 19.10.2016

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