Angelica Schwall-DürenAnlässlich der jüngsten Diskussionen rund um den Umgang mit der Linkspartei, gerade nach den Wahlen in Hessen und Hamburg, lud die SPD Olfen die heimische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundestagsfraktionsvorsitzende Angelica Schwall-Düren zu Besuch, um gemeinsam über diese und weitere aktuelle Themen wie den Mindestlohn, die Einführung des Gesundheitsfonds usw. zu diskutieren.
Knapp 20 Mitglieder verschoben den Tanz in den Mai um einige Stunden und trafen sich mit der Bundestagsabgeordneten in der AWO-Begegnungsstätte in Olfen zur Diskussion. In ihrem einleitenden Vortrag ließ Schwall-Düren die vergangenen Wochen seit der Wahl in Hessen noch einmal Revue passieren. Sie beklagte, dass sowohl in der Öffentlichkeit als auch in der Partei selbst viel zu wenig auf Sachthemen eingegangen wird. So würde man lieber immer wieder Personal- und Koalitionsfragen diskutieren, anstelle inhaltlicher Fragen in den Vordergrund zu stellen. Dabei habe gerade hier die SPD in den vergangenen Wochen und Monaten einiges erreicht, wie z.B. eine Verhinderung der vollständigen Privatisierung der Bahn, Erhöhung des Wohngeldes, Anpassung der Renten über das eigentlich vorgesehene Maß hinaus.
In der engagierten Diskussion erklärte sie ausdrücklich, dass das
Thema Linkspartei für die SPD auf Bundesebene u.a. aufgrund der völlig
gegensätzlichen Positionen z.B. im Bereich der Außenpolitik vollkommen
ausgeschlossen sei. „Es wird keine Zusammenarbeit mit dieser
Linkspartei auf Bundesebene geben", so Angelica Schwall-Düren. Seitens
der Olfener Mitglieder wurde diese Stellungnahme eindeutig begrüßt, es
wurde jedoch befürchtet, dass diese Aussagen ähnlich wie in Hessen
kurz nach der Wahl ignoriert werden würden.
Hierzu verdeutlichte die Abgeordnete den Zuhörern noch einmal, dass es
eine derartige Kooperation auf Bundesebene nach der nächsten
Bundestagswahl nicht geben würde und „sollte entgegen allen Absprachen
doch so etwas geplant werden, dann werde ich dagegen stimmen", so
Schwall-Düren, die dadurch auch noch einmal bestätigte, dass sie –
vorausgesetzt die SPD-Mitglieder im Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt
wünschen es – 2009 erneut für den Bundestag kandidieren wird.
In der abschließenden Diskussionsrunde erklärte Schwall-Düren dann die
weiteren Ziele für die laufende Legislaturperiode wie z.B. die weitere
Einführung von Mindestlöhnen: es könne nicht im Interesse unseres
Landes sein, dass Arbeitgeber ihre Mitarbeiter so schlecht bezahlen,
dass der Staat den bedürftigen Beschäftigten durch Sozialleistungen
aus Steuergeldern unter die Arme greifen muss und somit die
Steuerzahler indirekt die Arbeitgeber subventionieren.
