Topartikel Allgemein Die Roten kommen wieder!

Die Roten kommen wieder! Frohe Weihnachten und guten Rutsch.

Veröffentlicht am 15.12.2017

 

Kommunalpolitik Heute in den RN: Abwasserwirtschaft

In den RN konnte heute (20.11.2017) ein Leserbrief nachgelesen werden, der sich mit dem Thema: "Übertragung des Abwasserbetriebs auf den Lippeverband" beschäftigt. Der Verfasser des Briefes verfällt dabei in die Muster, die er aus seiner Zeit in der ALFA wohl nur zu gut kennt.

Ist "das" richtig, wass Herr Prof van Suntum so schreibt?

Wir meinen: Nein! Vielleicht ist es auch für ein ehemaliges Vorstandsmitglied einer gescheiterten erzkonservativen, reaktionär-marktwirtschaftlichen Partei nicht von Nachteil, sich zunächst einmal mit den Fakten auseinander zu setzen und danach ein Statement abzugeben. Rund 500 T€ Zinszahlungen pro Jahr sind keine "praktisch zinslosen Schulden". Und diese Summe gilt ja nur beim heutigen Zinsniveau. Was ist, wenn die Zinsen wieder ansteigen? 

Jedenfalls ist der jährliche wirtschaftliche Vorteil der Gemeinde Nordkirchen aus dem kommunalen Abwasserbetrieb schon heute deutlich geringer, als die mögliche Zinsersparnis. Das lässt sich problemlos nachrechnen, wenn der aktuelle Haushaltsplan in die Hand genommen wird.

Aber Verschwörungstheorien sind selbstverständlich leichter zu verbreiten...

(c)-Bild/Artikel: Ruhr Nachrichten, Lokalredaktion Selm, Ausgabe Nordkirchen vom 20.11.2017

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 20.11.2017

 

Ratsfraktion Nächste Fraktionssitzung: 06.11.2017

Die SPD Ratsfraktion trifft sich zu ihrer nächsten Fraktionssitzung am Montag, den 06.11.2017, ab 18:30 Uhr im Bürgerhaus Nordkirchen. Diesmal ist die Agenda umfangreich, da insgesamt vier Sitzungen vorzubereiten sind. Wegen der zum Teil sehr umfangreichen Tagesordnungen der Sitzungen der Ausschüsse und des Rates wird möglicherweise eine Woche später noch eine außerplanmäßige Fraktionssitzung stattfinden.

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 31.10.2017

 

Kommunalpolitik Werkstattgespräch: Politik für Nordkirchen 2018/2020

Am Freitag, den 06.10.2017, trifft sich um 16:00 die SPD Ratsfraktion zu ihrem nächsten Werkstattgespräch im Restaurant des Golf-Platzes Nordkirchen. Dabei geht es wie immer nicht um die Tagespolitik, sondern um die längerfristige strategische Ausrichtung der Fraktionsarbeit, für die in den turnusmäßigen Sitzung meist zu wenig Zeit bleibt.

Dieses Mal ist das Werkstattgespräch zweigeteilt: Der erste Themenblock umfasst Einzelthemen, der zweite ist dem Arbeitsprogramm der Fraktion in der zweiten Hälfte der aktuellen Ratsperiode gewidmet.

Veröffentlicht von SPD Nordkirchen am 29.09.2017

 

Martina Naujoks (Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Olfen) Ratsfraktion Wertstoffhof in Olfen und vieles mehr...

„...immer wieder wurde in den letzten Jahren im Rahmen von Ausschusssitzungen die Qualität des jetzigen Hofes kritisiert. Unter anderem hatte die SPD Fraktion immer wieder die Treppen an den Containern bemängelt. Nun stehen die Pläne für den neuen Wertstoffhof fest, wurden von der Politik verabschiedet.“

Gerade in diesem Kontext wird nochmals die gute Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung bei der Entwicklung gut funktionierender Systeme deutich!

 

 

Veröffentlicht am 24.09.2017

 

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Neuigkeiten

12.12.2017 14:23 Mit Verantwortung und Visionen nach vorn
Drei Tage intensiver Debatten – kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair: Der Bundesparteitag der SPD stand nach dem schmerzhaften Ergebnis bei der Bundestagswahl und mitten in der Frage nach einer Beteiligung an einer Regierung vor großen Herausforderungen. 600 Delegierte und der Parteivorstand diskutierten in Berlin leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft – für

12.12.2017 14:13 SPD-Fraktion beschließt Antrag zur Bekämpfung von Steuerdumping
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Montag einen Antrag zur Bekämpfung von unfairem Steuerwettbewerb beschlossen. Mit dem Antrag werden neue Maßnahmen gegen unfairen Steuerwettbewerb innerhalb und außerhalb der Europäischen Union vorgeschlagen. Dabei steht die Verschärfung der Kriterien für unfairen Steuerwettbewerb, die Einführung von Mindeststeuersätzen in der EU und die Stärkung der nationalen Abwehrrechte im Mittelpunkt. Der Antrag

12.12.2017 14:11 Glyphosat – Ausstieg schnellstmöglich und endgültig
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine nachhaltige Landwirtschaft ein, die aktiv Umwelt-, Natur-, und Tierschutzziele verfolgt. Die Anwendung von Totalherbiziden, wie glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel, trägt eindeutig nicht dazu bei. Deutschland muss aus der Anwendung endgültig aussteigen und den Rückgang der biologischen Vielfalt stoppen. „Die intensive Landbewirtschaftung mit hohem Pestizideinsatz ist die Hauptursache dafür, dass Bienen und

11.12.2017 14:13 Schwangerschaftsabbruch: Ärztinnen und Ärzte nicht kriminalisieren
Der Schwangerschaftsabbruch ist eine medizinische Leistung für Frauen in einer Notlage. Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Gießen ist für die SPD-Bundestagsfraktion aber klar: Der § 219a des Strafgesetzbuches kriminalisiert Ärztinnen und Ärzte, selbst wenn sie nur über die angebotene Leistung Auskunft geben. Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die Abschaffung dieses Paragrafen vorsieht,

08.12.2017 11:47 Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt
Dietmar Nietan wurde am 08.12.2017 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.   Wahlergebnis Dietmar Nietan:   Abgegebene Stimmen 568   davon gültige Stimmen 563   Ja-Stimmen 521 (92,54 %)   Nein-Stimmen 34   Enthaltungen 8

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