Weitere Informationen

Unwahrheiten der CDU Olfen an Heiligabend

Kommunalpolitik

Jens Matheuszik
Jens Matheuszik

Mit Verwunderung reagiert die SPD Olfen auf die Veröffentlichung der Stellungnahme „Radweg nicht Idee der SPD“, die von Astrid Diekerhoff für die CDU Olfen, veröffentlicht wurde:

„Ob sich das C für Christlich im Namen der CDU Olfen damit verträgt, dass man gerade zu den Weihnachtstagen, den mit höchsten christlichen Festtagen im Jahr, Unwahrheiten verbreitet?“, fragt sich Jens Matheuszik, der Pressesprecher der SPD Olfen. Er bezieht sich damit auf die am 24.12.2009 veröffentlichte Stellungnahme der CDU Olfen, die ihm zufolge schon von der Überschrift her falsch sei.

„Frau Diekerhoff hat einige korrekte Angaben gemacht. Jedoch fing die kommunalpolitische Diskussion um den Radweg an der Lützowstraße nicht erst mit dem Gruppenbild mit den drei CDU-Ratsherren im Juni 2005 an“, so Matheuszik weiter, „denn schließlich hat die SPD Olfen diesen Radweg an der Lützowstraße bereits 1999 gefordert. Damals hieß es im Wahlprogramm: 'Die Borker Straße wie auch die Lützowstraße sind für die zur Schule gehenden/fahrenden Kinder und Jugendlichen sicherer zu gestalten, z.B. durch bessere Beleuchtung und den Bau von Radwegen entlang der Fahrbahn.'

Auch in den Folgejahren war die SPD stets dafür, so heißt es beispielsweise im Wahlprogramm von 2004: 'Die Vinnumer Radwegsituation ist unbefriedigend: Gerade die Lützowstraße benötigt einen Radweg um diesen Schulweg gerade auch für die jüngere Bevölkerung sicherer zu machen.' Wir sind gerne bereit Frau Diekerhoff die entsprechenden Unterlagen zur Verfügung zu stellen.“

Auch in den Ruhr Nachrichten könne man dies nachlesen, beispielsweise in einem Artikel aus dem Jahr 2004, in dem es zu den Plänen der SPD Olfen zur damaligen Kommunalwahl wie folgt heißt: „Auf der Wunschliste stehe auch ein Radweg für die Lützowstraße.“

Martina NaujoksMartina Naujoks (siehe Bild), die Fraktionsvorsitzende der SPD Olfen, erklärt, dass in den Gremien der Stadt Olfen immer wieder die SPD auch auf die Notwendigkeit des Baus eines Radweges an der Lützowstraße hingewiesen habe:

„Hätte Frau Diekerhoff sich etwas genauer informiert, würde Sie wissen, dass beispielsweise in der erwähnten Sitzung Ratsherr Klaus Pohl für die SPD-Fraktion die Zustimmung auch damit erklärte, dass die SPD-Fraktion seit Jahren für diesen Radweg eingetreten sei, was man auch im öffentlichen Protokoll nachlesen könne.“

„Es ist jedoch merkwürdig, wie lückenhaft Frau Diekerhoff von ihrer eigenen Fraktion informiert wurde. Schon auf das von ihr zitierte Gruppenfoto mit Artikel in den Ruhr Nachrichten vom 18. Juni 2005 reagierte die SPD-Fraktion mit Datum vom 22. Juni 2005 und erklärte, dass der Vorschlag hierzu ursprünglich von der SPD-Fraktion Olfen stamme. Das war der Pressesprecherin der CDU Olfen wohl nicht bewusst, als sie ihren Artikel für die Ruhr Nachrichten formulierte, so dass man ihr diesen Fehler nicht vorwerfen möchte.“

Pressesprecher Jens Matheuszik hofft, dass jetzt die Sachlage eindeutig geklärt wurde und schließt seine Ausführungen mit einem Zitat: „Zum Schluss sei noch gesagt: Den Fahrradfahrern ist es letztlich egal, wer wann was gefordert hat. Darum sollten wir nicht lange darüber streiten, wer welche Forderung wann erhoben hat [...]“

Dieses Zitat stammt, wie Jens Matheuszik ausführt, vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Christoph Kötter selbst, der damit indirekt am 29. Juni 2005 die Urheberschaft der SPD bestätigte.

 
 

Herzlich Willkommen!

Herzlich Willkommen auf der neuen Internet-Seite der SPD Olfen!

 

Termine

Alle Termine öffnen.

26.09.2010, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr außerordentlicher SPD-Bundesparteitag

23.10.2010, 00:00 Uhr - 24.10.2010, 00:00 Uhr Juso-Frauenkongress

Alle Termine

 

Neuigkeiten

08.09.2010 19:25 Sackgasse statt Brücke
Der am vergangenen Sonntag beschlossene sogenannte Energiekompromiss der Bundesregierung ist ein Schritt in die Vergangenheit. Frau Merkel betreibt an dieser Stelle Lobbyismus pur, gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung.

07.09.2010 18:59 Hochschulpolitik: OECD-Studie verdeutlicht Defizite
Die OECD-Ergebnisse schreien nach Korrekturen der Bildungspolitik von CDU, CSU und FDP. Im internationalen Vergleich fällt Deutschland immer weiter zurück - auch hinsichtlich der Investitionen in Bildung.

06.09.2010 19:56 Bundesregierung verscherbelt Deutschlands Energiezukunft an Atomlobby
Das so genannte Energiekonzept der Bundesregierung besteht ausschließlich aus der ideologisch motivierten beschlossenen Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Es bremst alle die aus, die massiv und deutlich mehr in erneuerbare Energien investieren als die großen Stromkonzerne.

01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.

25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.

Ein Service von info.websozis.de

 

Empfehlenswerte Links

Parteitagsblog der WebSozis

 

Zitate

Die Ausübung der Kunst ist ein großer Teil meines Ichs; es ist mir die Luft, in der ich atme.
[Clara Schumann (1819-1896), geb. Wieck, deutsche Pianistin und Komponistin]

 

WebSozis

Websozis Soziserver - Hosting von Sozis für Sozis Websozis-Servicecenter - Informationen vernetzen