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Unwahrheiten der CDU Olfen an Heiligabend

Kommunalpolitik

Jens Matheuszik
Jens Matheuszik

Mit Verwunderung reagiert die SPD Olfen auf die Veröffentlichung der Stellungnahme „Radweg nicht Idee der SPD“, die von Astrid Diekerhoff für die CDU Olfen, veröffentlicht wurde:

„Ob sich das C für Christlich im Namen der CDU Olfen damit verträgt, dass man gerade zu den Weihnachtstagen, den mit höchsten christlichen Festtagen im Jahr, Unwahrheiten verbreitet?“, fragt sich Jens Matheuszik, der Pressesprecher der SPD Olfen. Er bezieht sich damit auf die am 24.12.2009 veröffentlichte Stellungnahme der CDU Olfen, die ihm zufolge schon von der Überschrift her falsch sei.

„Frau Diekerhoff hat einige korrekte Angaben gemacht. Jedoch fing die kommunalpolitische Diskussion um den Radweg an der Lützowstraße nicht erst mit dem Gruppenbild mit den drei CDU-Ratsherren im Juni 2005 an“, so Matheuszik weiter, „denn schließlich hat die SPD Olfen diesen Radweg an der Lützowstraße bereits 1999 gefordert. Damals hieß es im Wahlprogramm: 'Die Borker Straße wie auch die Lützowstraße sind für die zur Schule gehenden/fahrenden Kinder und Jugendlichen sicherer zu gestalten, z.B. durch bessere Beleuchtung und den Bau von Radwegen entlang der Fahrbahn.'

Auch in den Folgejahren war die SPD stets dafür, so heißt es beispielsweise im Wahlprogramm von 2004: 'Die Vinnumer Radwegsituation ist unbefriedigend: Gerade die Lützowstraße benötigt einen Radweg um diesen Schulweg gerade auch für die jüngere Bevölkerung sicherer zu machen.' Wir sind gerne bereit Frau Diekerhoff die entsprechenden Unterlagen zur Verfügung zu stellen.“

Auch in den Ruhr Nachrichten könne man dies nachlesen, beispielsweise in einem Artikel aus dem Jahr 2004, in dem es zu den Plänen der SPD Olfen zur damaligen Kommunalwahl wie folgt heißt: „Auf der Wunschliste stehe auch ein Radweg für die Lützowstraße.“

Martina NaujoksMartina Naujoks (siehe Bild), die Fraktionsvorsitzende der SPD Olfen, erklärt, dass in den Gremien der Stadt Olfen immer wieder die SPD auch auf die Notwendigkeit des Baus eines Radweges an der Lützowstraße hingewiesen habe:

„Hätte Frau Diekerhoff sich etwas genauer informiert, würde Sie wissen, dass beispielsweise in der erwähnten Sitzung Ratsherr Klaus Pohl für die SPD-Fraktion die Zustimmung auch damit erklärte, dass die SPD-Fraktion seit Jahren für diesen Radweg eingetreten sei, was man auch im öffentlichen Protokoll nachlesen könne.“

„Es ist jedoch merkwürdig, wie lückenhaft Frau Diekerhoff von ihrer eigenen Fraktion informiert wurde. Schon auf das von ihr zitierte Gruppenfoto mit Artikel in den Ruhr Nachrichten vom 18. Juni 2005 reagierte die SPD-Fraktion mit Datum vom 22. Juni 2005 und erklärte, dass der Vorschlag hierzu ursprünglich von der SPD-Fraktion Olfen stamme. Das war der Pressesprecherin der CDU Olfen wohl nicht bewusst, als sie ihren Artikel für die Ruhr Nachrichten formulierte, so dass man ihr diesen Fehler nicht vorwerfen möchte.“

Pressesprecher Jens Matheuszik hofft, dass jetzt die Sachlage eindeutig geklärt wurde und schließt seine Ausführungen mit einem Zitat: „Zum Schluss sei noch gesagt: Den Fahrradfahrern ist es letztlich egal, wer wann was gefordert hat. Darum sollten wir nicht lange darüber streiten, wer welche Forderung wann erhoben hat [...]“

Dieses Zitat stammt, wie Jens Matheuszik ausführt, vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Christoph Kötter selbst, der damit indirekt am 29. Juni 2005 die Urheberschaft der SPD bestätigte.

 
 

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