Ratsfraktion
Nach den Kommunalwahlen traf sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen zu einer ersten offiziellen Besprechung. In dieser wurden die Weichen für die kommenden fünf Jahre der Ratsarbeit gestellt. Als Fraktionsvorsitzende wurde die seit knapp einem Jahr im Amt befindliche Martina Naujoks einstimmig (bei einer Enthaltung) wieder gewählt. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender konnte Marcus Vieting ebenfalls ein einstimmiges Ergebnis (bei einer Enthaltung) erzielen.
Außerdem wurden weitere Planungen bezüglich der Gremien der Stadt Olfen getroffen, wobei die SPD-Fraktion sich hier noch nicht öffentlich äußern möchte, da man - wie mit Bürgermeister Josef Himmelmann und den anderen Fraktionsvorsitzenden besprochen - noch gemeinsam treffen will um, wie es in der Vergangenheit ein guter Brauch in Olfen war, sich gemeinsam bezüglich der Ausschussverteilungen usw. zu einigen.
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04.09.2010, 11:00 Uhr - 05.09.2010, 15:00 Uhr Landeskonferenz der Jusos NRW
Antragsschluss: 24.Juli.2010
Haus Neuland
Straße: Senner Hellweg 493
Ort: 33689 Bielefeld
Antragsbuch, Anmel …
26.09.2010, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr außerordentlicher SPD-Bundesparteitag
23.10.2010, 00:00 Uhr - 24.10.2010, 00:00 Uhr Juso-Frauenkongress
01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.
25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.
19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.
13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.
12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.
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Die Frauenseele ist für mich ein offenes Buch - geschrieben in einer unverständlichen Sprache.
[Ephraim Kishon, Satiriker]
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