Martina Naujoks
Mit Verwunderung registriert die SPD Olfen die in letzter Zeit gehäufter auftretenden Aussagen aus Kreisen von CDU und FDP zur SPD.
Kommunalpolitik
Martina Naujoks
Die SPD Olfen zeigt sich überrascht über die Aussagen von beispielsweise Claus Bunte, der vor kurzem in den Ruhr Nachrichten erklärte, dass die SPD Olfen eine „Fundamentalopposition“ betreiben würde. Nur weil in einem speziellen Einzelfall die SPD Olfen eine andere Meinung hat als die CDU und die FDP handelt es sich nicht um Fundamentalopposition, sondern um den ganz normalen Wettstreit der Argumente in einer Demokratie.
Martina Naujoks, die Fraktionsvorsitzende der SPD Olfen, erklärt ergänzend dazu: „Wenn Herr Bunte dann von einem Anhängsel der UWG spricht, disqualifiziert ihn das – denn er scheint zu vergessen, dass beispielsweise CDU und FDP gemeinsam den Antrag zur finanzpolitischen Richtschnur, der nur Symbolpolitik darstellt, eingebracht haben. Bezeichnen wir deswegen die FDP als Anhängsel der CDU? Natürlich nicht!“
Der Vorwurf der Fundamentalopposition lässt sich bei einer nüchternen Bilanzierung auch leicht entkräften, da die Stimmen der SPD-Fraktion sich in vielen Fällen wie beispielsweise bei den Gemeinsamen Stadtwerken Münsterland oftmals zu den Beschlüssen mit großer Mehrheit beigetragen haben.
Seitens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen geht man davon aus, dass die jüngsten Aussagen zur SPD schon vom Wahlkampf geprägt sind.
Dennoch hofft man, dass auch in den Wochen und Monaten vor Wahl und Konstituierung eines neuen Rates alle Ratsfraktionen wieder zum normalen konstruktiven politischen Geschäft, dem politischen Gestalten in Gremien (und nicht über die Druckerschwärze) und einem normalen menschlichen Miteinander zurückkehren können.
Veröffentlicht am 17.07.2009
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