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SPD Olfen beschließt Wahlprogramm zur Kommunalwahl

Kommunalpolitik


Daniel Klingauf

Die Mitgliederversammlung der SPD Olfen hat am vergangenen Mittwoch, den 24. Juni 2009, das Wahlprogramm zur Kommunalwahl beschlossen. Daniel Klingauf, der Vorsitzende der SPD Olfen, stellte die Grundlagen des Programmes, welche in den vergangenen Wochen und Monaten gemeinsam mit den Mitgliedern der Wahl-AG und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Olfen erarbeitet wurde, in der Sitzung vor. Diese Grundlage wurde von den Mitgliedern diskutiert und zum Teil auch noch durch einzelne Punkte ergänzt.

Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes wird die SPD Olfen auch unterstreichen, welche Erfolge sie in den letzten Jahren für Olfen erzielt hat. Hierzu erklärt der SPD-Sprecher Jens Matheuszik: „Auch wenn wir im Stadtrat keine Mehrheit haben, sind unsere Ideen doch gut eingeschlagen: Wir haben beispielsweise 2004 die Einführung einer offenen Ganztagsgrundschule gefordert.“

Doch auch bei anderen aktuellen Themen ist die sozialdemokratische Handschrift zu erkennen, wie Daniel Klingauf erläutert: „Wichtig ist es uns auch, festzuhalten, dass andere Parteien wie die CDU unsere Themen gerne übernehmen – den Radweg an der Lützowstraße in Vinnum fordern wir doch bereits seit Jahren“, so Daniel Klingauf, der die erneute Wiederaufnahme dieses Punktes in das Wahlprogramm der SPD Olfen mit dem deutlich stärkeren Kraftverkehr vor Ort begründet.

Weitere Bereiche des Wahlprogrammes, welches demnächst den Olfener Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zukommen und im Internet unter http://www.spd-olfen.de/ veröffentlicht wird, sind unter anderem die Familien-, Umwelt-, Verkehrs- und Wirtschaftspolitik.

 
 

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Termine

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04.09.2010, 11:00 Uhr - 05.09.2010, 15:00 Uhr Landeskonferenz der Jusos NRW
Antragsschluss: 24.Juli.2010 Haus Neuland Straße: Senner Hellweg 493 Ort: 33689 Bielefeld Antragsbuch, Anmel …

26.09.2010, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr außerordentlicher SPD-Bundesparteitag

23.10.2010, 00:00 Uhr - 24.10.2010, 00:00 Uhr Juso-Frauenkongress

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Neuigkeiten

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Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.

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Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.

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Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.

12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.

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[Paul Valéry, französischer Schriftsteller]

 

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